MdL Rainer Ludwig mit freudiger Botschaft: Stimmkreis Kulmbach/Wunsiedel erhält knapp 16 Millionen Euro für weitere Unterstützung von Städten, Gemeinden und Landkreisen
Ludwig: „Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen als erfolgreicher Einsatz für kraftvolle Stärkung der oberfränkischen Region“
München/Kulmbach/Wunsiedel: „Der Ukraine-Krieg, die Energiekrise sowie die anhaltend hohe Inflation setzten den Kommunen in Oberfranken auch in den vergangenen Monaten stark zu. Daher sind für sie Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen des Freistaats von enormer Bedeutung“, kommentiert Rainer Ludwig, Landtagsabgeordneter der FREIEN WÄHLER, die aktuell bekanntgewordenen Zahlen.
Die Stabilisierungshilfen sind Teil der des kommunalen Finanzausgleiches, der trotz großer Herausforderungen des Staatshaushalts mit bayernweit erstmals über 11 Mrd. € im Jahr 2023 auf einem neuen Rekordniveau liegt. MdL Rainer Ludwig: „Mit einem Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 5,8 % bzw. 607 Mio. € bleibt der Freistaat ein sicherer Anker für seine Kommunen und leistet mit dem kommunalen Finanzausgleich auch in 2023 einen bedeutenden Beitrag für stabile Kommunalhaushalte!“
Oberfranken erhält mit seinen Landkreisen und Kommunen wieder hohe Fördersummen. „Die zugesicherten Gelder im Stimmkreis Kulmbach/Wunsiedel für Städte und Gemeinden betragen im Rahmen der Stabilisierungshilfen knapp 16 Millionen Euro und befinden sich weiterhin auf sehr hohem Niveau.“
Diese seien auf der Basis gemeinschaftlicher Verhandlungen zwischen den Koalitionspartnern FREIE WÄHLER und CSU entstanden. MdL Rainer Ludwig: „Wir haben unsere Einflüsse vehement vertreten und ich habe mich persönlich für die Belange der Kommunen in Oberfranken stark gemacht.“
LANDKREIS KULMBACH
100.000 Euro an staatlichen Mitteln für Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen erhält der Landkreis Kulmbach als solcher.
Die Gemeinde Harsdorf bekommt 40.000 Euro und der Markt Martkleugast 150.000 Euro. Insgesamt fließen damit ins Kulmbacher Land 290.000 Euro.
LANDKREIS WUNSIEDEL
Der Landkreis Wunsiedel bekommt 2,9 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen.
Die Städte und Gemeinden im Landkreis Wunsiedel erhalten zusätzlich rund 12 Millionen Euro. Damit fließen ins Wunsiedler Land insgesamt rund 15 Millionen Euro.
Größter Profiteur ist die Stadt Wunsiedel mit allein 3,8 Millionen Euro.
Die Stadt Selb bekommt knapp 2,3 Millionen Euro.
TEILBEREICH LANDKREIS BAYREUTH
Der Landkreis Bayreuth bekommt 100.000 Euro.
Die höchste Summe unter den dortigen Städten und Gemeinden (nicht im Stimmkreis KU-WUN) erhält im Rahmen der Ausschüttung die Stadt Pegnitz, die von über 4 Millionen Euro profitiert. Alle Kommunen im Landkreis erhalten circa 15 Millionen Euro.
Die Gemeinde Fichtelberg im Stimmkreis Kulmbach/Wunsiedel erhält 300.000 Euro.
HINWEIS! EINE KOMPLETTE ÜBERSICHT FINDEN SIE IM ANHANG
Erfolgreicher Einsatz für kraftvolle Stärkung der oberfränkischen Region
“Bedarfszuweisungen und insbesondere die außergewöhnlichen Stabilisierungshilfen sind ein herausragender Ausdruck unseres Engagements für die Belebung unserer Gemeinden”, erklärt MdL Rainer Ludwig. “Diese finanziellen Unterstützungen werden gezielt eingesetzt, um denjenigen Kommunen beizustehen, die aufgrund objektiver Indikatoren als strukturschwach eingestuft sind. Diese Gemeinden sind nicht nur von einer negativen demografischen Entwicklung überdurchschnittlich betroffen, sondern haben auch unverschuldet mit finanziellen Herausforderungen zu kämpfen oder sehen die Leistungsfähigkeit ihrer Finanzen in Frage gestellt.”
“Doch diese großzügigen Zuwendungen sind weit mehr als nur finanzielle Hilfe – sie sind ein Bekenntnis zur nachhaltigen Kräftigung der kommunalen Handlungsfähigkeit und Eigenverantwortung“, betont MdL Rainer Ludwig. “Sie ermöglichen unseren Gemeinden den notwendigen Spielraum, um ihren Bürgerinnen und Bürgern eine noch attraktivere Heimat zu bieten. Insbesondere für die Fichtelgebirgs-Region dient die Unterstützung explizit als wertvoller Beitrag zur Tourismus- und Wirtschaftsförderung.“
Rainer Ludwig und die FREIE WÄHLER-Fraktion haben sich stets leidenschaftlich dafür eingesetzt, dass der Freistaat auch in Zeiten finanzieller Herausforderungen diese bedeutenden Mittel bereitstellt.
Ludwig unterstreicht: “Unsere Überzeugung spiegelt die tief verwurzelte kommunalfreundliche Haltung der FREIEN WÄHLER wider, denn ein erfolgreicher Freistaat kann nur gedeihen, wenn starke Städte, Gemeinden und Landkreise existieren.”
Der Abgeordnete abschließend: “Diese ambitionierten Investitionen unterstreichen nicht nur die Bedeutung einer starken kommunalen Selbstverwaltung, sondern trägt auch zur Stärkung unserer oberfränkischen Region bei!“