Statement zur aktuellen Berichterstattung über Hubert Aiwanger
Bayernkoalition verdoppelt Vereinspauschale auf über 40 Millionen Euro – Auszahlung der Gelder
Ländliche Entwicklung in Oberfranken in Gefahr
Ortstermin in der Frischenmühle bei Kulmbach-Unterzettlitz: „Schutzklausel für Kleine Wasserkraft!”
„Wirtshauskultur retten, Pleitewelle verhindern“
Kulmbachs Landrat erhält Ehrennadel
Rekord-Kulturfonds 2023 im Landtag beschlossen – Insgesamt 100.000 Euro für Naturbühne Trebgast.
Massive Aufstockung der Feuerwehrförderung
Newsletter KW 26
ENERGIE
Als Energiepolitischer Sprecher der Freien Wähler gehört die dezentrale Energiewende zu meinen Kernthemen.
Bayern ist deutschlandweit im Ländervergleich der größte Produzent Erneuerbarer Energien und ist als Flächen- und Sonnenland Spitzenreiter beim PV Ausbau (auf Freiflächen wie auf Dächern und der Agri-PV).
Bis 2030 wollen wir den in Bayern verdoppeln. Durch die Reform der 10 H-Regelung kommen wir auch bei der Windkraft gut voran. Zudem haben wir Freien Wähler im Bayerischen Landtag sehr erfolgreich die Wasserstoff-Strategie vorangebracht. Dafür wurden wir jahrelang belächelt, doch nun fördert auch der Bund mit der Handschrift unseres Wirtschafts- und Energieministers Hubert Aiwanger Wasserstoff-Projekte im Millionenbereich. Wasserstoff kann als „Multitalent“ sektorenübergreifend eingesetzt werden und gespeichert werden. Bayern ist in der Wasserstoff-Technologie darüber hinaus vorangegangen, setzt nun auf die zügige Installation von Elektrolyseuren je Landkreis und hat als erstes Bundesland ein Förderprogramm für Wasserstoff-Tankstellen aufgesetzt.
ÜBER MICH
Seit Oktober 2018 bin ich Mitglied des Bayerischen Landtags – für den Stimmkreis Kulmbach/Bayreuth/Wunsiedel in meiner lebens-und liebenswerten Heimat Oberfranken. Mein Ziel ist es, Sprachrohr zu sein – die Interessen, Bedürfnisse und Wünsche unserer Bürgerinnen und Bürger, unserer Kommunen, Städte und Gemeinden sowie unserer Wirtschaft auf die Ebene der Landespolitik zu transportieren, um dort unsere Intensionen zielorientiert und nachhaltig zu vertreten.
Im Fokus stehen allen voran die Stärkung unserer oberfränkischen Region: den Lebensraum, unsere Heimat attraktiv nach vorne zu bringen und zugleich die Abwanderung junger Leute zu vermeiden, gleichwertige Lebensverhältnisse zu realisieren und dem demographischen Wandel entgegenzuwirken.
Als energiepolitischer Sprecher liegen mir besonders die Themen Energiewende und Verkehrswende am Herzen. Es gilt, weitere wichtige Weichen zu stellen und umzusetzen. Bei der Energiewende ist es von großer Bedeutung, diese dezentral und in Bürgerhand zu gestalten. Wir Freien Wähler setzen dabei auf einen Technologie-Mix: Photovoltaik, Geothermie, Wasserkraft und Holz als Energieträger müssen wir genauso nach vorne bringen, wie eine eng verzahnte Sektorenkopplung und innovative Speichertechnologien. Nicht vergessen werden darf die Windkraft. Dieser breite Ansatz hilft uns das energiepolitische Dreieck zu verwirklichen: Klima- und Umweltverträglichkeit, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit müssen stets in Einklang gebracht werden.
Im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden kümmere ich mich um die verschiedensten Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und prüfe Petitionen auf deren Rechtmäßigkeit und versuche Lösungen für Petenten zu finden.
Des Weiteren bin ich Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Technologie. Hier kann ich auf meine jahrzehntelangen beruflichen Erfahrungen bei der heimischen Sparkasse und als selbstständiger Unternehmer einer Konzertagentur zurückgreifen.
Mit viel Herzblut gestaltete und moderierte ich Sonn- und Feiertags mehr als 30 Jahre eine der erfolgreichsten Volksmusik- und Schlagersendungen im Hörfunk – bei Radio Plassenburg, einem der meistgehörten Lokalfunksender Bayerns.
Außerdem bin ich Mitglied im Hörfunkausschuss und im Medienrat der BLM sowie seit Frühjahr 2021 auch Medienpolitischer Sprecher der FW- Landtagsfraktion.
Hier kann ich in die politische Arbeit das Know-how und die Kompetenz einbringen, die ich mir über Jahrzehnte in diesem Genre aneignen konnte. Mit viel Herzblut und Leidenschaft gestaltete und moderierte ich als Freiberufler sonn- und feiertags mehr als 30 Jahre eine der erfolgreichsten Volksmusik- und Schlagersendungen im Hörfunk – bei Radio Plassenburg, einem der meistgehörten Lokalfunksender Bayerns. Ich kenne somit aus der Praxis die Rahmenbedingungen, die Chancen wie auch Herausforderungen unserer bayerischen Medienhäuser.
Wir können stolz auf unsere so bunte, vielfältige, flächendeckende und pluralistische Medienlandschaft sein, die im Freistaat Bayern existiert. Dabei gilt es, diese weiterhin engagiert zu fördern. Ein wichtiges Anliegen meinerseits ist die gezielte Kooperation zwischen öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk. Denn: Sozialverträgliche und demokratische Medien- und Digitalpolitik bedeutet für uns FREIE WÄHLER, den dualen Rundfunk bestehend aus öffentlich-rechtlichen sowie privaten Anbietern zu wahren, den flächendeckenden Ausbau der Mobilfunk- und Breitbandversorgung voranzubringen und für eine offene Gesellschaft einzustehen, die jedem eine digitale Teilhabe und einen freien Zugang zu Wissen in der digitalen Welt ermöglicht.
Die dynamischen und permanenten Veränderungen im Medienmarkt stellen auch die BLM gerade in punkto Digitalisierung und Medienkonvergenz vor große Herausforderung.
Neben den klassischen Verbreitungskanälen Kabel, Satellit und Terrestrisch gilt es den Fokus alternativ z. B. digital auf DAB+, auf die Internetpräsenz bzw. online auf Social-Media-Kanäle zu fokussieren.
Insbesondere beim Aufbau einer unabhängigen Medien-Plattform als Gegenstück zu YouTube und Co. sowie die Forcierung der Aus- und Weiterbildung sind neue Maßstäbe zu setzen.
Durch die Auswirkungen der Corona- Pandemie, mit massiv sinkenden Werbeinnahmen, bedarf es aktuell Wege aus der Krise aufzuzeichnen, um unsere Radio- und TV- Stationen auch weiterhin in eine erfolgreiche Zukunft zu führen. Gerade Krisenzeiten unterstreichen deren Bedeutung und zeigen, wie wichtig unabhängiger, ausgewogener, fairer und objektiver Qualitätsjournalismus auf Basis verlässlicher, sachlicher und sorgfältig recherchierter Informationen ist.
Als Medienrat und Medienpolitischer Sprecher setze ich mich auch künftig vehement dafür ein, dass zukunftsweisende, innovative Projekte der bayerischen Lokal- und Regionalmedien gestärkt und finanziell begleitet werden. Das Wohl des Medienstandortes Bayern liegt mir sehr am Herzen.
Gerne werde ich mich mit aller Kraft, hohem Engagement und mit ganzer Leidenschaft in die politische Landschaft Bayerns einbringen – mit fachlicher Kompetenz und menschlicher Nähe.