Kommunale Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen

Kulmbach/Wunsiedel/München: In der jüngsten Verteilerausschusssitzung des Bayerischen Ministeriums der Finanzen und für Heimat wurde über Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen für bayerische Kommunen entschieden.

Wie Freie Wähler- Landtagsabgeordneter Rainer Ludwig mitteilt, profitiert die gesamte Region in höchstem Maße. Im Landkreis Kulmbach bekommen heuer sieben Städte und Gemeinden entsprechende Gelder. Am meisten erhält Marktleugast mit 750.000 Euro, gefolgt vom Markt Thurnau mit 600.000 Euro und der Stadt Stadtsteinach mit 545.000 Euro. Der Landkreis Kulmbach erhält zusätzlich drei Millionen Euro Finanzierungshilfe. Insgesamt fließen somit 6,36 Millionen Euro ins Kulmbacher Land.

Im Landkreis Wunsiedel erhalten insgesamt 14 Kommunen Stabilisierungshilfen. Die größten Empfänger sind die große Kreisstadt Marktredwitz mit 5,5 Millionen Euro und die Kreisstadt Wunsiedel mit rund zwei Millionen Euro. Dahinter folgt die große Kreisstadt Selb mit 1,3 Millionen Euro. Der Landkreis Wunsiedel erhält als Träger zusätzlich 3,25 Millionen Euro.

MdL Rainer Ludwig begrüßt die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen als eine wichtige Finanzierungssäule für unsere Region: „Die Gelder ermöglichen unseren Kommunen eine nachhaltige Finanzpolitik, indem Schulden getilgt, nötige Investitionen für die Zukunft getätigt und die sozialen Folgen der demografischen Entwicklung abgefedert werden können.“

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt der Freistaat seine Kommunen durch allgemeine und besondere Zuweisungen. Im Jahr 2019 sind die Gesamtleistungen aus dem kommunalen Finanzausgleich bayernweit um rund 440 Mio. € auf insgesamt 9,97 Mrd. € gestiegen und haben damit ein neues Rekordniveau erreicht.

Für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen werden die Mittel im Jahr 2019 auf dem hohen Niveau von 150 Mio. € fortgeführt. So können besonders strukturschwache bzw. von der Demografie besonders negativ betroffene Kommunen Bayerns effektiv bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützt werden.

Hier die Übersicht der Kommunen im Stimmkreis Kulmbach/Wunsiedel, die von den Geldern profitieren:

Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen 2019 – Kulmbach,Wunsiedel