Verdienst der FREIEN WÄHLER

München/Oberfranken: Das ist eine gute Nachricht für die oberfränkische Region zum Start in die Pfingstferien: ab sofort dürfen Restaurants im Außenbereich und Biergärten statt nur bis 20 Uhr nun bis 22 Uhr geöffnet bleiben – dies wäre nach der alten Regelung erst nach Pfingsten, ab 02.06., möglich gewesen. Grund dafür ist ein Urteil des Augsburger Verwaltungsgerichts (, nach dem ein Steak- und Fischlokal auf einen Eilantrag bis 22 Uhr öffnen durfte,) sowie der Druck der FREIEN WÄHLER.

Rainer Ludwig, Abgeordneter für Kulmbach/Bayreuth/Wunsiedel, freut sich, dass nun dem Besuch in einem der vielen zünftigen Biergärten in der Region nichts entgegensteht: „Das ist alleinig der Verdienst der FREIEN WÄHLER – ich habe mich selbst dafür ausgesprochen und auf Drängen vieler heimischen Gastronomen aus meinem Stimmkreis die Umsetzung vehement eingefordert.“
Der Kulmbacher Landtagsabgeordneter hat sich bereits seit vergangener Woche mit seinen Fraktionskollegen für eine einheitliche Lösung eingesetzt. „Es ist inzwischen wissenschaftlich einwandfrei bewiesen, dass das Infektionsrisiko in Innenräumen wesentlich höher ist.“ MdL Ludwig ergänzt: „Eine überarbeite Regelung der Öffnungszeiten zugunsten der Gastronomie war daher aus unserer Sicht aus juristischen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Gründen dringend geboten“.

„Dank meiner guten Verbindung zum Wirtschaftsministerium unter stellvertretendem Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger konnte unsere Forderung zügig umgesetzt und Rechtssicherheit für unsere Gastronomen geschaffen werden“, so MdL Rainer Ludwig.

Die Verordnung werde zwar erst zum Samstag geändert, gleichwohl seien die längeren Öffnungen schon ab Freitag (29.05.) möglich. Die Staatsregierung wolle in dem Fall keine rechtliche Debatte führen, oberste Priorität habe der Infektionsschutz, und die Entwicklung der Zahlen zeige, dass die längere Öffnungszeit unter Maßgabe der geltenden Hygieneregelungen verantwortbar sei.