MdL Rainer Ludwig: „wichtige Finanzierungssäule für die oberfränkische Region“

In der jüngsten Verteilerausschusssitzung des Bayerischen Ministeriums der Finanzen und für Heimat wurde über Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen für bayerische Kommunen entschieden.

Wie FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordneter Rainer Ludwig mitteilt, profitiert die gesamte Region in höchstem Maße.

Der Landkreis Kulmbach als solches erhält insgesamt 2 Millionen Euro, auch in Städte und Gemeinden im Kulmbacher Land fließen zusätzlich finanzielle Mittel (die konkreten Summen entnehmen Sie bitte der beigefügten Übersicht).

Für den Landkreis Wunsiedel als Träger stehen 3,6 Millionen Euro im Rahmen der Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen zur Verfügung. Ebenfalls erhalten hier zusätzlich Städte und Gemeinden weitere Gelder (die konkreten Summen entnehmen Sie bitte ebenfalls der beigefügten Übersicht).

MdL Rainer Ludwig begrüßt die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen als eine wichtige Finanzierungssäule für die oberfränkische Region: „Die Gelder ermöglichen unseren Kommunen eine nachhaltige Finanzpolitik, indem Schulden getilgt, nötige Investitionen für die Zukunft getätigt und die sozialen Folgen der demografischen Entwicklung abgefedert werden können.“

Im Jahr 2021 konnten die Finanzausgleichsleistungen trotz massiv sinkender Steuereinnahmen im Staatshaushalt bei 10,36 Mrd. € stabil gehalten werden. Mit einem Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 0,7 % bzw. 71 Mio. € bleibt der kommunale Finanzausgleich damit für die bayerischen Kommunen auch in der Krise ein echter Stabilitätsanker.

Hier die Gesamt-Übersicht: