Energiepreis-Explosion: Glasindustrie im Kronacher Land schlägt massiv Alarm

Aufgrund der sich zuspitzenden Energie-Preis-Problematik und Krise der heimischen energieintensiven Unternehmen, aktuell ganz konkret die der Glas-Industrie im Landkreis Kronach, wendet sich der oberfränkische FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordnete Rainer Ludwig, energiepolitischer Sprecher seiner Fraktion im Landtag, mit einem Brandbrief an Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck.

„Die aktuelle Energiepreis-Explosion ist Gift für die mittelständisch geprägte Wirtschaft in unserem Land. Die Energiepreise sind für viele Unternehmen um ein Vielfaches gestiegen. Besonders die Glas- und Keramikindustrie sowie zahlreiche andere energieintensive Branchen können nur schwer wettbewerbsfähig auf den internationalen Märkten agieren. Tausende Arbeitsplätze – allein in meiner Heimatregion Oberfranken – stehen dabei auf dem Spiel“, so der dringende Appell von MdL Rainer Ludwig in seinem Schreiben Bundesminister Habeck.

In Oberfranken säßen zahlreiche traditionsreiche und zugleich innovative Unternehmen, die seit Jahren und Jahrzehnten als Global Player am Markt etabliert sind und den Wohlstand in unserer Region sichern. Darunter fallen laut Ludwig beispielhaft u. a. die HEINZ Glas Group, die Wiegand-Glas Unternehmensgruppe oder die Ernst-Röser-Siebdruckerei GmbH – allesamt alleine im Landkreis Kronach;

Selbst diese äußerst erfolgreichen Unternehmen sind aufgrund der dramatisch ansteigenden Energiepreise akut bedroht und haben deshalb durch ein aufmerksamkeitserregendes Video einen Notruf an die Politik gesendet. Dieser wurde in nur 48 Stunden tausendfach aufgerufen.

MdL Rainer Ludwig: „Auch ich stehe vehement hinter den Forderungen der Unternehmen und sehe die Bundespolitik in der Pflicht, dringend Entlastung für Wirtschaft und Verbraucher zu schaffen. Das von der Bundesregierung angekündigte Maßnahmenpaket entfaltet bestenfalls langfristig seine Wirkung. Was wir dringend brauchen, ist eine sofortige Kompensierung oder zumindest Abfederung der unverhältnismäßig hohen Kosten, ansonsten geraten ganze Branchen in drastische Schwierigkeiten, weil normale Markt-Mechanismen nicht mehr greifen.

Als energiepolitischer Sprecher der Freien Wähler Landtagsfraktion fordert Ludwig seit Wochen in mehreren Plenarvorträgen und Ausschuss-Sitzungen konkret die unverzügliche Abschaffung der EEG-Umlage, die Senkung der Stromsteuer auf das europarechtlich mögliche Minimum, einen EU-weiten Energiestrompreis auf international wettbewerbsfähigem Niveau sowie einen Ausgleich für energiewendebedingte Strompreissteigerungen.

Diese Maßnahmen sind Grundvoraussetzungen für die internationale Wettbewerbsfähigkeit heimischer Unternehmen – insbesondere in energieintensiven Branchen wie Glas, Porzellan, Keramik oder Chemie.

Ergänzend fordern meine Fraktion und ich eine Anpassung des Mehrwertsteuersatzes für Energie zu prüfen. Zudem plädieren wir für eine Modifizierung der Carbon Leakage-Verordnung, d. h. eine Entlastung beim CO2 Preis bzw. ein stetiges Augenmaß bei der Bepreisung.

Damit stünde man laut Ludwig auch im Einklang mit einem Antrag, den die Länder Bayern und Nordrhein-Westfalen vergangene Woche im Bundesrat eingereicht haben. Ganzen Branchen drohen schwere und vermutlich irreparable Schäden. Wir müssen verhindern, dass unsere Spitzenunternehmen durch wettbewerbsschädliche Vorgaben ihren Standort ins energiegünstigere Ausland mit dort geringeren Klimaauflagen verlagern. Wir dürfen diese Unternehmen schon gar nicht in die Insolvenz treiben!“, konstatiert Ludwig in seinem Brandbrief.

Weiter schreibt Rainer Ludwig: „Sehr geehrter Herr Bundesminister, ich appelliere dringend an Sie: Handeln Sie jetzt! Verhelfen Sie der deutschen Wirtschaft und besonders den traditionsreichen, innovativen und mittelständisch geprägten energieintensiven Unternehmen zu bezahlbaren Energiepreisen, damit sie auch weiterhin wettbewerbsfähig bleiben können – gerade in unserer strukturell eher schwächeren oberfränkischen Region.

Sofortiges politisches Handeln ist unabdingbar, ansonsten droht ganzen Branchen eine existenzgefährdende Situation. Wir haben die politische Pflicht, dies zu verhindern!

Ich halte es für einen schwerwiegenden Fehler, die dramatischen Entwicklungen am Energiemarkt allein durch links-gerichtet ideologische Umverteilungsmaßnahmen wie komplizierte und bürokratische Sozialprogramme kompensieren zu wollen.

„Dringendes Handeln im Namen des Mittelstandes, der Verbraucher, aber auch einkommensschwacher Familien und des Klimas ist daher dringend geboten. Ich bitte Sie daher, setzen Sie sich für sofortige Maßnahmen ein, um die heimische Industrie beim Strompreis zu entlasten und den Wohlstand sozialverträglich zu sichern“, so Rainer Ludwig in seinem Brandbrief an Wirtschaftsminister Habeck abschließend.