MdL Rainer Ludwig: „RZWas-Mittel als Rückenwind für unsere heimischen Kommunen“
Am heutigen Dienstag ist die neue Förderrichtlinie RZWas 2025 offiziell in Kraft getreten. Sie bildet den zentralen Rahmen für die Unterstützung wasserwirtschaftlicher Projekte in Bayern – von der Sanierung maroder Leitungen bis hin zur ökologischen Umgestaltung kommunaler Gewässer.
Mit dem Inkrafttreten der neuen RZWas-Richtlinie und der nun erfolgten Freigabe der Fördermittel in dreistelliger Millionenhöhe für ganz Bayern erhalten auch die Kommunen in Oberfranken spürbare Unterstützung bei der Sanierung und Modernisierung ihrer Wasser- und Abwasserinfrastruktur.
In den Landkreis Kulmbach fließen insgesamt über 6 Millionen Euro. Besonders profitieren dabei die Gemeinden Mainleus, Stadtsteinach und Wonsees, die jeweils mehr als eine Million Euro für konkrete Maßnahmen erhalten. Auch die Stadt Kulmbach wird mit knapp 700.000 Euro gefördert. Daneben profitieren Untersteinach und Harsdorf von den RZWas Förderungen des Freistaats.
Im Landkreis Wunsiedel beläuft sich die Fördersumme auf rund 4 Millionen Euro. Zu den größten Profiteuren zählen die Stadt Arzberg mit über 1,6 Millionen Euro sowie die Stadt Wunsiedel, die mit gut 1 Million Euro bedacht wird.
Darüber hinaus profitieren im Landkreis Bayreuth – innerhalb des Stimmkreises 408 – auch die Kommunen Goldkronach und Bad Berneck mit einer gemeinsamen Fördersumme von rund 600.000 Euro.
MdL Rainer Ludwig (FREIE WÄHLER) betont: „Diese Zahlen zeigen, dass unsere Region ganz vorne mit dabei ist. Ich habe mich mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass die Mittel freigegeben werden – und dass sie gerecht verteilt in die Fläche kommen. Dass Kulmbach, Wunsiedel, aber auch Gemeinden im Landkreis Bayreuth nun überdurchschnittlich profitieren, ist ein großer Erfolg für Oberfranken.“
„Wir FREIE WÄHLER haben uns mit Nachdruck gegenüber unserem Koalitionspartner für die Freigabe dieser Mittel eingesetzt – mit Erfolg. Ich freue mich sehr, dass wir damit auch den Weg frei gemacht haben, damit gerade die Kommunen in Oberfranken nun überproportional von der RZWas-Förderung profitieren können.“
In der neuen Förderperiode wird nun gezielt die interkommunale Betriebsführung unterstützt. Zusätzlich wird die Pauschale für Verbundleitungen und -kanäle auf 200 Euro pro Meter angehoben – bei einer Förderung von bis zu 70 Prozent der Ausführungskosten.
Dazu Rainer Ludwig: „Gerade in ländlichen Regionen wie unseren sind Kooperation und gemeinsames Handeln der Schlüssel zur Versorgungssicherheit. Die neuen Anreize setzen genau dort an – sie machen den Weg frei für starke, vernetzte Lösungen vor Ort.“
Auch die Förderung für Härtefälle im Raum mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH) wird spürbar verbessert. Die Mittel steigen 2025 auf bis zu 99 Millionen Euro. Zudem werden Stabilisierungshilfen nach Art. 11 BayFAG künftig bei Auszahlungen berücksichtigt – ein Novum, das finanzielle Hürden senkt.
„Die RZWas 2025 verbindet Wirtschaftlichkeit mit Weitsicht, Ökologie mit Entlastung – und gibt unseren heimischen Kommunen das Vertrauen zurück, dass sich Einsatz für die Gemeinschaft wieder lohnt. Es ist ein Förderwerkzeug mit Herz und Verstand – für heute, morgen und kommende Generationen“, so Ludwig abschließend.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf Maßnahmen zur Klimaanpassung und ökologischen Aufwertung kommunaler Gewässer – etwa durch Hochwasserschutz, Starkregenvorsorge und die Renaturierung wertvoller Lebensräume.
Mit dem heutigen Tag liegt auch die Transparenzliste 2025 vor, die sämtliche zur Auszahlung anstehenden Vorhaben auflistet. Sie schafft Klarheit für Kommunen und Wasserwirtschaftsämter und macht Förderentscheidungen nachvollziehbar.
Rainer Ludwig richtet seinen Dank auch an Umweltminister Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER): „Er hat mit Fachkompetenz und einem feinen Gespür für die Belange unserer Kommunen maßgeblich daran mitgewirkt, dass diese Reform nun Wirklichkeit ist. Sein Einsatz verdient höchste Anerkennung – auch im Namen vieler Bürgermeister in unserer Heimatregion.“