MdL Rainer Ludwig begrüßt solide Finanzierungsgrundlage für Kommunen

Auch im Jahr 2021 erhält Oberfranken mit einen Landkreisen und Kommunen wieder hohe Fördersummen im Rahmen der Schlüsselzuweisungen. „Für die Gemeinden im Landkreis Kulmbach gibt es im kommenden Jahr mehr finanzielle Mittel als heuer. Die Corona-Pandemie hat Bayerns Kommunen hart getroffen – deshalb ist für sie die Höhe der Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr von größter Bedeutung“, so kommentiert Rainer Ludwig, Kulmbacher Landtagsabgeordneter der FREIEN WÄHLER, das Rekordniveau des heute bekanntgewordenen kommunalen Finanzausgleichs für 2021: „Trotz massiv sinkender Steuereinnahmen hält sich der Finanzausgleich mit insgesamt mehr als 10,3 Milliarden Euro auch im kommenden Jahr auf Rekordniveau. Bayerns Städte, Landkreise und Gemeinden können die Schlüsselzuweisungen frei im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung verwenden. Die Schlüsselzuweisungen seien auf der Basis gemeinschaftlicher Verhandlungen zwischen den Koalitionspartnern FREIE WÄHLER und CSU entstanden. MdL Rainer Ludwig: „Wir haben unsere Einflüsse vehement vertreten und ich mich persönlich für die Belange der Kommunen in Oberfranken stark gemacht.“

• An den Landkreis Kulmbach gehen 798.024 Euro, die Kommunen im Kulmbacher Land erhalten zudem insgesamt 17.191.032 Euro. Die höchsten Summen fließen in die Große Kreisstadt Kulmbach, den Markt Mainleus und den Markt Marktleugast
• Der Landkreis Wunsiedel erhält 801.404 Euro, die Städte und Gemeinden in Summe 19.945.448 Euro. Die höchsten Fördersummen hier erhalten die Kreisstadt Wunsiedel, die Gemeinden Kirchenlamitz und Marktleuthen.
• In den Landkreis Bayreuth fließen 691.824 Euro. Die Städte und Gemeinden erhalten außerdem 31.458.844 Euro. Das meiste Geld fließt in die Stadt Pegnitz, Stadt Hollfeld und den Markt Weidenberg.

Ein besonderer Schwerpunkt liege 2021 auf kommunalen Zukunftsinvestitionen. So würden die Fördermittel für den kommunalen Hochbau – insbesondere für Schulen und Kindertageseinrichtungen – um 50 Millionen Euro bzw. 8,3 Prozent auf 650 Millionen Euro erhöht, rechnet Ludwig vor: „Dies stärkt die kommunale Eigenverantwortung und Selbstverwaltung. Die FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt, dass der Freistaat wichtige Ausgaben auch in finanziell schwierigen Zeiten kraftvoll leistet, denn nur so wird die kommunale Eigenverantwortung und Selbstverwaltung auch in der Krise gestärkt“, sagt MdL Ludwig.

Hervorzuheben sei, dass der Freistaat damit nahtlos an die massive Unterstützung der Kommunen im laufenden Jahr 2020 anknüpfe, weiß Ludwig. So habe der Freistaat das Konjunkturpaket des Bundes mit Landesmitteln auf insgesamt über vier Milliarden Euro verdoppelt. „Zentraler Baustein des Pakets ist der pauschale Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen. Die bayerischen Kommunen erhalten hierfür noch in diesem Jahr insgesamt rund 2,4 Milliarden Euro – über 1,3 Milliarden Euro davon schultert der Freistaat. Das untermauert die kommunalfreundliche Haltung unserer Bayernkoalition. Denn ein erfolgreicher Freistaat benötigt starke Städte, Landkreise und Gemeinden“, so MdL Rainer Ludwig abschließend.

Hier finden Sie die Zahlen für den Stimmkreis Kulmbach, Bayreuth Wunsiedel: Schlüsselzuweisungen21_Kulmbach-Wunsiedel-Bayreuth_Mdl_Ludwig